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Präambel
"Der Wertsack ist ein Beutel, der auf Grund seiner
besonderen Verwendung nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil
sein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht
verbeutelt, sondern versackt werden." (Merkblatt der Deutschen Bundespost)
Der Gesetzgeber fordert folgende
Angaben:
Disclaimer
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einen Link erreicht werden, bin ich nicht verantwortlich.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: Antiquariat Dr. Wolfgang Rieger, Gruberhof
8, 79110 Freiburg, info@antiquariat-rieger.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen mir und dem Kunden.
§ 2
Angebot und Vertragsschluss
1. Die
Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes
Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt,
gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie
Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an
den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform
bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird,
wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2.
Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der
Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch
keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung
kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Sie haben als Kunde folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Antiquariat Dr.
Wolfgang Rieger, Gruberhof 8, 79110 Freiburg,
info@antiquariat-rieger.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4
Zahlungsbedingungen
1. Die
Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei Neukunden
behalten wir uns Vorausrechnung vor.
2. Der Kunde verpflichtet
sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu
zahlen.
3. Der Kunde hat ein Recht
zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Preise
und Lieferkosten
Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen
Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer
(für Bücher, Graphiken und Kunstgegenstände derzeit 7%, für sonstige
Waren und Dienstleistungen derzeit 19 %). Hinzu kommen die nachfolgenden
– jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des
Bestellvorgangs – angegebenen Kosten für Verpackung und Versand.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für
Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der
Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Verbraucher bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat.
§ 6
Gewährleistung/Haftung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche
Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als
Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für
entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung
nicht.
Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die
auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen
Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren
werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen
Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von
der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben
hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.
§ 7
Besondere Inhalte
Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin
enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen
und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der
Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB)
verkauft.
§ 8
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum des Antiquariats Dr. Rieger
§ 9
Datenschutz
Das Antiquariat Dr. Wolfgang Rieger ist sich bewusst,
wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen
sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit
unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten.
Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen
übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Es werden
stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines
Services unbedingt notwendig sind.
Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur
zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung
genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen,
insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
§ 10
Schlussbestimmungen
1. Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss
sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.
2. Ist der Kunde Kaufmann
oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
Geschäftssitz (= der Geschäftssitz der Antiquars). Dasselbe gilt, wenn
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
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